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Richter

Justizkrimis

Kapitel 22 - a – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Vor langer, langer Zeit, da gab es mal, in der Schule, kurz vor dem Abi, einen Jurakurs, abgehalten von einem Landgerichtsrat, behalten habe ich davon nur eines, die folgende Kurzgeschichte, die uns helfen sollte, die deutsche Justiz besser einzuschätzen:

Ein Herr Schmidt stürzte in den Gerichtssaal und rief: "Herr Richter, es tut mir ja wirklich leid, daß ich erst jetzt kommen konnte, aber ich war im Ausland. Nach meiner Rückkehr und einem Blick in die Zeitung bin ich sofort hierhergeeilt. Ich bin der Tote, den der hier angeklagte Herr Müller ermordet haben soll."

Meint der Richter: "Sie kommen zu spät, das Urteil ist schon verkündet".

Große und lange Pause zum Nachdenken und nochmal lesen und Nachdenken und nochmal lesen.


Kapitel 22 - b – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Vor langer, langer Zeit,

Meint der Richter: "Sie kommen zu spät, das Urteil ist schon verkündet".

Und heute?

Berufungsinstanz: "Neue Beweismittel kann ich aber nicht zulassen."

Revisionsinstanz: "Es liegt aber kein Formfehler vor."

Wiedereinsetzungsverfahren:
"Das sind keine neuen Beweismittel, der Zeuge war schon in der ersten Verhandlung."

Was hat dieses inszenierte Affentheater noch mit Justiz zu tun?


Kapitel 22 - c – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Früher sperrte man die Verbrecher weg, heute macht man sie zu Richtern.

Früher sperrte man die Geisteskranken weg, heute macht man sie zu Staatsanwälten.

Früher förderten die Nazis Verleumdung und Bespitzelung, heute tun's die jobcenter.

Früher nannte man eine Kampagne inge hannemann Nazipropaganda, heute eine Pressemitteilung.

Früher konnte man stolz sein, ein Deutscher zu sein, heute kann man sich nur noch schämen.

Es wird gelogen, betrogen, gefälscht und verleumdet, daß sich die Balken biegen.

Nach der feindlichen Übernahme durch die DDR laufen auch hierzulande überall die Stasi-Schergen rum, und suchen nach Prügelopfern in den langen Einkaufsschlangen.

Armes Deutschland, die aktuellen Wahlen dürften ja wohl Deine letzten sein, vor der Einführung der EU-Diktatur und der Pleite Deiner Banken. Arme deutsche Sparer.


Kapitel 22 - d – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat am 24.7.2013 die Grundsätze bekräftigt, die die Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an öffentlichen Stellen zu beachten haben. Diese müssen insbesondere berücksichtigen, dass das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört und bei der Abwägung besonders zu berücksichtigen ist.

Anderslautende gerichtliche Entscheidungen verletzen die Betroffenen in ihrem Grundrecht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG).

Die Gerichte verkürzen den Schutzgehalt des Grundrechts insofern, als sie in verfassungsrechtlich nicht mehr tragbarer Art und Weise vom Vorliegen einer Tatsachenbehauptung ausgehen. Bei der Frage, ob eine Äußerung ihrem Schwerpunkt nach als Meinungsäußerung oder als Tatsachenbehauptung anzusehen ist, kommt es entscheidend auf den Gesamtkontext der fraglichen Äußerung an. Ist im Einzelfall eine Trennung der tatsächlichen und der wertenden Bestandteile einer Äußerung nicht möglich, muss die Äußerung im Interesse eines wirksamen Grundrechtsschutzes insgesamt als Meinungsäußerung angesehen werden, weil andernfalls eine wesentliche Verkürzung des Grundrechtsschutzes drohte.


Das Landgericht hat zudem den Schutzgehalt der Meinungsfreiheit insofern verkürzt, als es die erforderliche Abwägung zwischen dem Ehrschutz einerseits und der Meinungsfreiheit andererseits zumindest nicht im gebotenen Umfang unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorgenommen hat. Eine überzogene oder gar ausfällige Kritik macht eine Äußerung für sich genommen noch nicht zur Schmähung. Hinzutreten muss vielmehr, dass bei der Äußerung nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund steht. Die konkret für strafwürdig erachteten Äußerungen verlieren auch nicht jeden Sachbezug zum kritisierten Geschehen, mögen sie auch scharf und überzogen sein.

Auch im Übrigen messen die Gerichte der Meinungsfreiheit selbst unter der - unzutreffenden - Prämisse einer Tatsachenbehauptung im Rahmen der Abwägung nicht genügend Bedeutung bei. Es ist zu berücksichtigen, dass das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört und bei der Abwägung besonders zu berücksichtigen ist. Auch ist in Anbetracht der tatsächlichen gerichtlichen Feststellungen, insbesondere betreffend das Hintergrundgeschehen, das Maß der Ehrverletzung nicht derart hoch, dass diese im konkreten Fall die Meinungsfreiheit überwiegen könnte. Dabei erlaubt es die Meinungsfreiheit insbesondere nicht, die Beschwerdeführer auf das zur Kritik am Rechtsstaat Erforderliche zu beschränken und ihnen damit ein Recht auf polemische Zuspitzung abzusprechen.

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Verallgemeinerte Wiedergabe; dies ist eine Ohrfeige nicht nur für die Hinterhof-Justiz, für Hinterhof-Richter und Hinterhof-Staatsanwälte. Jetzt hagelt's von meiner Seite aus Strafanträge.





Kapitel 22 - e – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Mit bisher 28 Strafanträgen lerne ich jetzt die Hinterhof-Justiz kennen. Wo bin ich hier gelandet?

Staatsanwälte. die den Unterschied zwischen Mord und Mordversuch nicht kennen.

Staatsanwälte, die ihre Ermittlungsarbeit auf die Opfer verschieben.

Fehlende Rechtsmittelbelehrungen zur Aushebeleung der Justiz en masse.

Ein Paradies für Verbrecher.

Ich krieg das große Kotzen.

Kapitel 22 - f – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Und der neue deutsche Nazistaat funktioniert immer besser und immer perfekter.

Nachdem bereits das jobcenter Hinterhof Datumsangaben in seinen Briefen ebenso fälscht wie Namensbezeichnungen, hat jetzt auch die Staatsanwaltschaft dieses Verfahren entdeckt. Nur etwas weniger auffällig. Man läßt halt bei einer Einspruchsfrist von 14 Tagen 15 Tage verstreichen, bevor man einen Brief zur Post gibt. Nur dumm, daß es da Leute gibt wie mich, die frecherweise auch die Briefumschläge einscannen und das so, daß das Datum des Poststempels lesbar ist. Oder die direkt an die übergeordnete Dienststelle schreiben. Wenn die das dann zurückgibt, die untergeordnete Dienststelle keine Lust hat, ist automatisch ein Widerspruch gegeben. Wirklich unfreundlich, was ich mir da habe einfallen lassen.

Dem muß man dann mit anderen Mitteln begegnen.

So kann man z.B. (bisher in 2 Fällen geschehen) Strafanträge gar nicht erst weitergeben an die zuständige Staatsanwaltschaft, sondern direkt im Hinterhof in die Mülltonne schmeißen und abwürgen. Mit 15 Tagen interner Postlaufzeit hat sich die Sache dann schon erledigt.
Gedacht zu haben. Ich bin so dreist und stelle in diesen Fällen Strafantrag gegen die Staatsanwälte wegen Vertuschung einer Straftat.

Wirklich unglaublich, was ich mir da so leiste. Und dann beschwere ich mich auch noch über Aktenverschleppung, wenn Akten überhaupt nicht bearbeitet werden. Aber für solche extremen Querulanten wie mich hat man da ja noch eine wirksame Gaskammerwaffe in der Hinterhand.

Seit fast 1 Jahr schicken mir die Stadtwerke Hinterhof, SWH, für jede Überweisung des Stromabschlags nach 14 Tagen eine Mahnung mit Sperr-Androhung. Die StromGVV hat man nie gelesen. Wozu denn auch, als Monopolist hat man das doch nicht nötig. Machen Diktatoren und Kaiser ja auch nicht.
Also wirds doch mal Zeit für eine Stromsperre. Doch wie? Es sind alle Rechnungen bezahlt. Also bleibt nur eines, Zahlungen unterschlagen. Daß sowas vorkommt, glaubt dem armen Stromkunden ohnehin niemand, die Hinterhof-Staatsanwälte und -Richter schon gar nicht.

Und so kann man denn endlich eine Stromsperre ankündigen für den 17.10.2013, gerade rechtzeitig vor einem anstehenden Gerichtstermin am 25.10.2013, den man mit Pauken und Trompeten verlieren könnte. Man nehme dazu einfach die unterschlagenen Zahlungen und mache daraus Forderungen und achte nicht darauf, daß die zugrundeliegende Forderung erst am 22.8.2013 entstanden ist. Dann kann man auf eine frühere Drohung zurückgreifen, die man am 12.6.2013 verschickt hat. Donnerwetter. Das sind ja Hellseher, die haben schon am 12.6.2013 gewußt, daß sie nach dem 22.8.2013 Gelder unterschlagen und damit eine Forderung entsteht.

Daß 100,-- Euro nicht ausreichen laut StromGVV kann der Kunde eh nicht wissen, auch wenn der es der SWH schon mehrfach mitgeteilt hat. Außerdem kann man ja noch die aufgelaufenen Mahngebühren mit in die Forderung reinsetzen, was laut StromGVV zwar ebenfalls verboten ist, aber wen interessiert's?

Und die Richter würgen dann natürlich eine einstweilige Anordnung unter fadenscheinigem formalen Vorwand ab, so fehlte z.B. die Adresse der SWH, die kennt zwar jeder in Hinterhof, aber die ist halt formal vorgeschrieben.

Also Leute, wenn diese Website demnächst nicht mehr aktualisiert wird, dann hat man mich in meiner Wohnung "vergast" durch Verweigerung bereits bezahlter Stromlieferungen.



Kapitel 22 - g – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Bis zu 23 Tage liegen inzwischen zwischen dem Datum eines Bescheides und dem Poststempel des Briefumschlages, mit dem er verschickt wird, jedenfalls in der Hinterhof-Justiz. Nein, keine Ausnahme, 2-3 Wochen sind üblich.

Jetzt habe ich in jedem einzelnen Fall Strafantrag wegen Urkundenfälschung gestellt und bin damit bei Strafantrag Nr. 50 angekommen. Es ist unglaublich, in welchem Ausmaß die Hinterhof-Staatsanwälte sich zum gehorsamen Handlanger der neuen deutschen Nazi-Justiz-Kultur machen. Da werden nicht nur verschiedene Akten zusammengeheftet, der Inhalt von Briefen durcheinandergewürfelt, der Postversand von Beschlüssen erst nach Ablauf der Beschwerdefrist eingeleitet, nein, inzwischen verschickt man Akten an fremde Empfänger.

Was wohl die rumänische Botschaft in Berlin dazu sagt, daß sie von mir einen Strafbefehl für eine ihrer Bürgerinnen bekommen hat, weil der nämlich in meiner Post gelandet war?

Natürlich konnte ich es mir nicht verkneifen, die Bostschaft auf die Fälschungen im Dokument und die ungesetzlichen Handlungsweisen der Justiz hinzuweisen. z.B. eine Rechtskraftsfeststellung vor dem postalischen Datum, eine Rechtskraftfrist von 14 Tagen Beschwerde plus 2 Arbeitstagen Postlaufzeit bei einer realen Postlaufzeit der Falschzustellung an mich von allein schon 13 Tagen ab Datum Anschreiben und weitere 17 Tage ab Datum Beschluß, also zusammen 30 Tage. Eingang somit 14 Tage nach Ablauf der Einspruchsfrist.

Ich hoffe, Leute, die Botschaft tritt euch richtig kräftig in den Arsch.

Kapitel 22 - h – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

50 Strafanträge sind in Deutschland erforderlich, um die Justiz zu zwingen, in einem einzigen Fall nach Recht und Gesetz zu verfahren. Kommentar überflüssig.

Kapitel 22 - i – Die deutsche Justiz


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Es folgt ein interessanter Nachrichtenclip aus einer Parallelwelt.

 
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