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Hartz IV

Justizkrimis

Kapitel 23 - a – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Es war einmal im Jahre 2012, da beschloß ein Sachbearbeiter R. des jobcenters Hinterhof, mich zu ermorden, indem er meine Hartz-IV-Leistungen ersatzlos und sofort einstellte. Er tat dies schriftlich und nachweisbar (Sein internes Schreiben vom 31.5.2012 ließ ich mir am 19.6.2012 bei einer Akteneinsicht kopieren). Hab ich eigentlich schon Strafantrag gestellt? Wegen versuchten Mordes? Das muß ich doch nochmal überprüfen.

Weiter erklärte der R. unter gleichem Datum schriftlich: "Es besteht kein ... Mietvertrag" - gelogen, der Mietvertrag liegt in den Akten --- und --- "die KdU-Zahlungen wurden ... nicht weitergeleitet" - gelogen, es liegt sogar ein Gerichtsurteil vor, daß alle Mieten bezahlt sind, das Aktenzeichen wurde dem jc mitgeteilt --- und  --- "es besteht ein Vergleich ... über 50% Mietsenkung" - gelogen, Herr R. möge den frei erfundenen Vergleich vorlegen --- und --- "das Mietverhältnis ist inzwischen beendet" - donnerwetter, auch einmal eine wahre Aussage --- und --- "das SGB II sieht keine Leistungen für beendete Mietverhältnisse vor - falsch und inkompetent, die Auszugsrenovierung ist in diesem Fall vom jobcenter zu zahlen und fehlt bis heute --- und --- "weigert sich jedoch, die geforderten Unterlagen vorzulegen" - klar, die Unterlagen liegen ja schon vor, dies wurde mitgeteilt --- und --- "es ist unklar, ob überhaupt ein Mietverhältnis ... bestanden hat" - damit erklärt er seinen Vorgänger, der den Mietvertrag angefordert hatte, zum Vollidioten --- und --- "die KdU-Zahlungen 1.2011 bis 3.2012 sind in vollem Umfang zurückzufordern" - weil angeblich (s.o.) zu 50% nicht bezahlt? Was sind das denn für Rechenkünste? Der Mann gehört ja wohl in eine Irrenanstalt und nicht auf die armen Hartz-IV-Opfer losgelassen!!! --- und --- "die Leistungen nach dem SGB II werden ... wegen mangelnder Mitwirkung versagt" - Wie schon gesagt, aus der Mitteilung "liegt Ihnen schon vor" (mit Nachweisen, wann und wie übergeben, ich bin ja so unfreundlich und schicke alles per Fax) wird eine mangelnde Mitwirkung; Daß Herr R. ein chronischer Lügner ist, bewies er auch in der zweitinstanzlichen Verhandlung, wo er am 18.6.2013 vor Gericht als Zeuge "wahrheitsgemäß" aussagte, er arbeite nicht mehr für das jobcenter und habe dort mit mir nichts mehr zu tun. Am gleichen Tag erstellte er für mich einen neuen Leistungsbescheid des jc.

Zu krass war diese auf persönlicher Feindschaft beruhende Fehlentscheidung. Sein Vorgesetzter hob sie fast sofort auf, was ich erst viel später erfuhr. Der Sachbearbeiter war sauer und versuchte auf anderen Wegen, mich loszuwerden. Beispielsweise mit einer Zwangsverrentung unter vorsätzlicher Mißachtung der bestehenden Dienstanweisungen der Arbeitsagentur. Oder liest er die Anweisungen gar nicht, weil er nicht lesen kann?

Und warum hat man mir diese "Aufhebung" bei der Akteneinsicht nicht vorgelegt und sie nicht kopiert? Gibt es sie überhaupt? Oder hat das jc erst auf den Antrag auf einstweilige Anordnung beim Sozialgericht reagiert?



Kapitel 23 - b – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Auf jeden Fall hat es reagiert, als ich am nächsten Tag 6 Dienstaufsichtsbeschwerden per Fax eingereicht habe, schön jeden Sachverhalt als einzelne Beschwerde. Über 8 Stunden hat mich das gekostet einschließlich der Rechts-Recherchen im Internet und des Fax-Versandes, vor 15.00 Uhr habe ich angefangen, um 23 Uhr 12 ging das letzte Fax raus. Vielleicht mal zischendurch eine Unterbrechung durch Telefonanrufe, Besucher, Internet-Ausfall Unity-Media (worüber auch mein Fax läuft). Den Staatsanwalt interessierte dies später alles nicht, als er aus jedem Fax eine einzelne Straftat konstruierte. Kein Wunder bei seiner Arbeitsweise, der hat wohl noch nie mehr als 10 Minuten in einen Fall investiert.

Und die Reaktion des jc? Ganz einfach, ein Strafantrag gegen mich wegen Beleidigung und Verleumdung der jc-Mitarbeiter und ein Schreiben an mich, daß meine Faxe, in denen ausdrücklich der Begriff "Dienstaufsichtsbeschwerde" benutzt wurde, keine Dienstaufsichtsbeschwerden seien und somit auch nicht bearbeitet werden müßten. Absender für beides: der Geschäftsführer des jobcenters Hinterhof.

Immerhin muß man ihm zugute halten, daß er überhaupt noch geschrieben hat. Die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg reagiert überhaupt nicht, noch nicht einmal auf Befangenheitsanträge. Es gibt auch keine Eingangsbestätigungen, auch nicht nach einer Abmahnung. Man will offensichtlich die kriminellen Machenschaften der jobcenter totschweigen, genauso wie man die Öffentlichkeit unverfroren belügt. Die angeblich nicht und nie existierenden Zielvereinbarungen habe ich im Fall des jc Hinterhof schon selber angefordert und erhalten.



Kapitel 23 - c – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Und jetzt zur Justiz. Die hatte ich in Hinterhof ja auch schon reichlich verärgert, mit Dienstaufsichtsbeschwerden, Befangenheitsanträgen, Wiederaufnahmeverfahren, Klagen vor dem EUGR, schriftlichen Rügen für gesetzeswidrige Handlungen. (Siehe hierzu auch die Immobilienkrimis, die Hinterhof-Justiz ist wohl zu dämlich, um mit gut organiserten und anwaltsmäßig durchgestylten Immobilienhaien fertig zu werden, was ja auch die Kripo schon erkannt hat.)

Also jetzt endlich eine gute Gelegenheit für die Justiz, sich an mir zu rächen. Als erstes mal eine kleine Aktenfälschung, da behauptet man eine Einladung zur polizeilichen Vernehmung, die es nie gegeben hat; und damit hat man dann die formalen Voraussetzungen für einen Strafbefehl ohne Gerichtsverhandlung. Über die Legalität dieser Vorgehensweise streiten die Experten schon länger. Die Primitivität mit der hier gearbeitet wird, ist typisch für die Hinterhof-Justiz.

Für mich kam ein Strafbefehl als unmittelbare Antwort auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde. Grund genug, erst mal in Düsseldorf via Justizminister bei der Landesregierung die Amtsenthebung der zuständigen Richterin am AG Hinterhof gemäß NRW-Verfassung zu beantragen. Wurde natürlich abgelehnt. Anschließend erklärte die Richterin sich für "nicht befangen" und erhöhte das Strafmaß.

Aus meiner mühseligen Arbeit, 6 verschiedene Fehlverhalten des jc-Hinterhof-Mitarbeiters R. einzeln auseinanderzuhalten und getrennt zu behandeln, wurden jetzt einzelne, nicht zusammenhängende Straftaten. Wie gesagt, der Staatsanwalt hat wohl noch nie 8 Stunden Arbeit in einen Fall gesteckt, die Richterin wohl auch nicht. Aus meinen 6 Dienstaufsichtsbeschwerden suchte man drei heraus, bei denen man meinte, mir eine Beleidigung unterstellen zu können. In einem Fall hatte ich Eventualitäten aufgeführt ("könnten zu der Frage führen"). Ich nahm entsetzt zur Kenntnis, daß es heute Richter gibt, die den Konjunktiv der deutschen Sprache nicht mehr kennen und war selber erst mal sprachlos. In einem zweiten Fall hatte ich den Geschäftsführer als Dienstherren auf seine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Mitarbeitern auch für geistige Defekte hingewiesen, wie soll das gehen, ohne die vermuteten Defekte zu benennen?  Im dritten Fall hatte ich dann allerdings zu einer Handlungsweise gesagt, daß dazu wohl nur ein Vollidiot fähig sei. Nunja, vielleicht hätte ich da doch lieber von einem Mordversuch sprechen und einen Strafantrag stellen sollen. Aber das kann man ja noch nachholen.

Irgendwie erinnert mich das Ganze an den Krimi Nr.2,

In der Zweiten Instanz vor dem Landgericht flüsterte der Richter so leise, daß es zeitweise nicht zu verstehen war (hatte der vielleicht ein schlechtes Gewissen?) und der Staatsanwalt ließ sich ausführlich darüber aus, daß eine strafmildernde Provokation des Herrn R. mir gegenüber ja wohl nicht in Frage komme und meine Fax-Sende-Daten eindeutig die voneinander unabhängigen Handlungen belegen würden und dann schüchterte er meinen Anwalt mehrfach ein, was ihm denn einfiele, überhaupt in die zweite Instanz zu gehen. Meine Angaben und Beweismittelangebote wurden ebensowenig beachtet, wie ich dies bereits aus früheren Verfahren gewohnt war. (Zur Erinnerung: In Geldern hatte ich gegen einen Staatsanwalt Strafantrag gestellt wegen Nötigung und Bedrohung mit einem Jagdgewehr und gegen einen Richter Strafantrag gestellt wegen Mordes an meinem Vater).



Kapitel 23 - d – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

Damit nicht genug, beschloß das jobcenter Hinterhof, den Staatsterrorismus gegen mich zu erhöhen. Man engagierte (angeblich auf private Kostenrechnung und angeblich im Auftrag von 8 Mitarbeitern) eine Düsseldorfer Anwaltskanzlei, hier an dieser Stelle Kanzlei Hund genannt, weil sie so schön laut kläffen können, und machte auch gleich deren Anwälte, hier Köter genannt, noch zu Opfern und verlangte die Anonymisierung aller Namen in meinen Internet-Veröffentlichungen. Nunja, ich seh zwar keine rechtliche Handhabe, aber ich vermeide natürlich nach Möglichkeit unnötigen Ärger. Anti-Terror-Maßnahmen gibt es ja auch andere, als ein namentliches An-den-Pranger-stellen. Aber irgendwo hört der Spaß auf. Der Begriff "Geschäftsführer" ist ein Rechtsbegriff, den man nicht anonymiseren kann. Mit einer solchen Forderung beweisen die Kläger, daß sie Terroristen sind, die vom Recht keine Ahnung haben oder aber dieses vorsätzlich mit Füßen treten.

Da verlangt dieses Terroristenpack doch 5001,-- Euro Strafe je Fall (11 Fälle !!!), damit hat man die Klagegrenze zum Landgericht überschritten, wo Anwaltszwang besteht.
Mein Schreiben an das Gericht war mehr als unfreundlich und enthielt gleich eine Reihe von Straftatsvorwürfen gegen das Gericht und natürlich erst mal einen Antrag auf Prozeßkostenhilfe.

Dieser wurde inzwischen erwartungsgemäß abgelehnt, was ich allerding nicht erwartet hatte, war die Tatsache, daß die Vorsitzende des Landgerichtes Hinterhof so dämlich war und nicht nur Teile eines utopischen Romans für eine Gerichtsentscheidung heranzog und den Inhalt entsprechend in die Realität umwandelte, sondern darüber hinausgehend auch gleich noch entschied, daß bestimmte literarische Inhalte "auch in einem SF-Roman" nichts zu suchen hätten.

Hat noch irgend jemand Zweifel daran, daß der neue deutsche Nazi-Staat voll funktionsfähig ist? Aktenfälschung, Literaturverbrennung, Verleumdung, Rechtsverdrehung, usw., alles wieder da. Und nicht zu vergessen: Die Steinbart-Zeitung. Behandelt die Geschichte des Steinbart-Gymnasiums in Duisburg von 1831 bis 1981. Nennt den alliierten Bombenangriff vom 13.5.1943 einen "schweren Terrorangriff" und enthält auch sonst jede Menge Nazipropaganda. Siehe WZ vom 30.7.2013.

Die Mordgelüste des jc Hinterhof äußern sich ja auch noch in anderen Fällen, siehe die einschlägigen Internetseiten der Hartz-IV-Helfer. Im Extremfall denkt sich das jobcenter wohl, wenn man einem Schwerkranken einen Hausnotruf verweigert, ist man ihn mit seinen Beschwerden bald los. Wie schon früher aufgeführt, mutieren die jc-Mitarbeiter immer mehr zu Killern.

Ich bezweifle bei den heutigen Zuständen und der Menge an Klebstoff am Hintern der Beteiligten, mit dem sie heutzutage an ihren Stühlen festkleben, daß ich wenigstens einige der Beteiligten aus dem Amt fegen kann, aber zumindest kann ich deren Personalakten etwas ehrlicher gestalten.

Was haltet Ihr denn davon:


Kapitel 23 - e – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

An den Bundesjustizminister und den Bundesstaatsanwalt:

Hiermit stelle ich Strafantrag

wegen Bildung einer kriminellen, terroristischen Vereinigung zum Zwecke des Mißbrauchs der Hartz-IV-Gesetze als Reichsermächtigungsgesetz und zum Zwecke der Ausübung primitiver krimineller Gelüste und zum Zwecke der Einschüchterung und Ermordung unbequemer Hartz-IV-Empfänger und zum Zwecke der systematischen und vorsätzlichen Irreführung der Bevölkerung

gegen XXXX (bedeutet: muß leider an dieser Stelle der illegalen Anomysierung zum Opfer fallen, in allen Originalscheiben stehen hier Namen und Aktenzeichen)

Zum detaillierten Sachverhalt verweise ich auf meine Klagen vor dem Europäischen Gerichtshof, Aktenzeichen XXXX und XXXX, sowie auf meinen Internet-SF-Roman auf www.mohanet.de unter Kapitel 23, wo der Begriff "Hinterhof" zu ersetzen ist durch "XXXXXXX".
Zugehörige Aktenzeichen: XXXX
Unter dem angegebenen Aktenzeichen XXXX liegt auch eine der beiden Klageschriften vor dem EUGR vor.

Eine Kopie dieses Strafantrages geht auch in einem bereits laufenden Verfahren an den Petitionsausschuß der Bundesregierung, Aktenzeichen XXXX.

mit freundlichen Grüßen

Harald Hardiek

Kapitel 23 - f – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.

und natürlich:
Die dritte Klage vor dem Europäischen Gerichtshof, die vierte folgt dann nach einer noch laufenden Revision,
die dritte Klage vor dem BVG, die vierte s.o.
der zweite Antrag auf Amtsenthebung einer Richterin, vielleicht stelle ich noch paar in älteren Fällen.

Wissen die Parteizentralen eigentlich, was hier gespielt wird? Schließlich stehen Wahlen vor der Tür.

Und jetzt, Leute, habt Ihr mich richtig sauer gemacht. Dies ist die zweite Lügen- und Fälschungs- und Verleumdungskampagne der deutschen Justiz gegen mich. Sogar die Liste meiner "Vorstrafen" wird immer länger, viele davon kenne ich gar nicht, auch hier wird immer wieder was dazu gefälscht, andere sind in diesem Roman schon behandelt.

Es fehlt bisher in diesem Roman die Nötigung auf der Autobahn, als mein Vater mit der Dachtreppe die Kellertreppe runtergestürzt war und sich einen Fersenbeintrümmerbruch zugezogen hatte und ich nach Hause raste. Hat mich ein halbes Jahr den Führerschein gekostet.
Und die Notbremse in einem DB-Zug, der abfuhr, als ich eingestiegen war und bevor meine Frau einsteigen konnte, die meine Diabetes-Ausrüstung einstecken hatte. Vielleicht hätte ich auch da Strafantrag gegen den Lokführer stellen sollen.

Aber so wie die Hinterhof-Justiz Strafanträge unter den Tisch kehrt, vor allem wenn sie jc-Mitarbeiter betreffen, so arbeiten ja wohl inzwischen alle deutschen Dienststellen. Selbst der Bundesbeauftragte für den Datenschutz glaubt bei bereits in Gerichtsakten aktenkundigem Datenverrrat durch das jobcenter (woran übrigens ebenfalls der Herr R. beteiligt war), lieber den Lügen des jobcenters als die Tatsachen zu überprüfen. Erschreckend, was aus Deutschland geworden ist.

Gab es da früher nicht mal einen Grundsatz "im Zweifel für den Angeklagten?" oder habe ich das nur geträumt? Heute heißt es wohl eher "Wenn jemand sein Recht verlangt, ist er immer schuldig."

Kapitel 23 - g – Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Am 9.8.2013 gab es in den Pressemitteilungen des BVerfG ein interessantes Urteil zur Meinungsfreiheit und dem Mißbrauch strafrechtlicher Maßnahmen. Das dürfte wohl noch einigen Richtern der Hinterhof-Justiz Magenschmerzen bereiten. Und es ist mir ein Festessen, dabei mitzuwirken.


Kapitel 23 - h– Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


1 Million Psychopathen leben in Deutschland, besagt eine neue Studie. Wieviele davon haben sich in den jobcentern versammelt?

4.000,-- Euro Prämie für jobcenter-Geschäftsführer, die ausreichend Sanktionen verhängen, sprich Hartz-IV-Empfänger drangsalieren und mobben und terrorisieren. Haben die Nazis früher auch soviel gezahlt? Oder ist das eine Prämie zur bevorzugten Einstellung von Psychopathen?


Kapitel 23 - i– Justiz und Hartz IV


Zur Erinnerung: Dies ist ein SF-Roman, der in einer Parallelwelt spielt. Er hat mit der realen Welt, in der wir leben, nichts zu tun.


Jetzt kann die Frau von der Lesen endlich Truppen gegen renitente Hartz-IV-Empfänger einsetzen. Wo das wohl noch endet?


 
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